Hydraulische Antriebsvorrichtung
Schweizer Patent · CH661227 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH661227
- Anmeldenummer
- CH002702/1983
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.1983
- Veröffentlicht
- 15.07.1987
- Erteilt
- 15.07.1987
- Gelöscht
- 31.05.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 5/26 (2006.01)F15B 15/22 (2006.01)
- Priorität
- DE A3221758 09.06.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 15.07.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1987
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Schulze, Eckehart
Weissach 2, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.