Hydraulische Antriebsvorrichtung

Schweizer Patent · CH661227 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH661227
Anmeldenummer
CH002702/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.1983
Veröffentlicht
15.07.1987
Erteilt
15.07.1987
Gelöscht
31.05.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 5/26 (2006.01)
F15B 15/22 (2006.01)
Priorität
DE A3221758 09.06.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

  2. 15.07.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schulze, Eckehart

Weissach 2, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.