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Schweizer Patent · CH661853 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH661853
Anmeldenummer
CH006631/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1983
Veröffentlicht
31.08.1987
Erteilt
31.08.1987
Gelöscht
31.12.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 87/00 (2006.01)
Priorität
DE A3301524 19.01.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.08.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.