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Schweizer Patent · CH661853 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH661853
- Anmeldenummer
- CH006631/1983
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.1983
- Veröffentlicht
- 31.08.1987
- Erteilt
- 31.08.1987
- Gelöscht
- 31.12.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 87/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A3301524 19.01.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 31.08.1987
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1987
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.