Bodenbearbeitungsmaschine

Schweizer Patent · CH662036 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH662036
Anmeldenummer
CH005206/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.1983
Veröffentlicht
15.09.1987
Erteilt
15.09.1987
Gelöscht
30.09.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 49/00 (2006.01)
Priorität
NL A8203792 29.09.1982
NL A8204382 12.11.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  2. 15.09.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Van der Lely, Ary

Maasland, NL

Bom, Cornelis Johannes Gerardus

Rozenburg, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.