Elektrisches Speicherheizgerät
Schweizer Patent · CH664621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH664621
- Anmeldenummer
- CH004166/1984
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.1984
- Veröffentlicht
- 15.03.1988
- Erteilt
- 15.03.1988
- Gelöscht
- 31.08.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24H 7/00 (2006.01)F24D 13/02 (2006.01)F24H 9/20 (2006.01)
- Priorität
- DE A3331829 03.09.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.03.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hollweck, Walter
Nürnberg, DE
Basel, Werner
Nürnberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.