Deckhülse für ein Schloss

Schweizer Patent · CH664793 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH664793
Anmeldenummer
CH004187/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.1984
Veröffentlicht
31.03.1988
Erteilt
31.03.1988
Gelöscht
30.08.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E05B 17/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

  2. 31.03.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Ernst Keller

Untere Schwandenstrasse 22, 8805 Richterswil

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Keller, Ernst

Richterswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.