Umschaltsitzventil

Schweizer Patent · CH664800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH664800
Anmeldenummer
CH006745/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1983
Veröffentlicht
31.03.1988
Erteilt
31.03.1988
Gelöscht
20.12.2003
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F15B 13/042 (2006.01)
F16K 11/044 (2006.01)
Priorität
DE A3300927 13.01.1983
DE A3317616 14.05.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

  2. 31.03.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.