Pyramidenstumpfförmiger Komposter

Schweizer Patent · CH665627 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH665627
Anmeldenummer
CH003080/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.1985
Veröffentlicht
31.05.1988
Erteilt
31.05.1988
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C05F 9/02 (2006.01)
Priorität
DE A3430761 21.08.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 31.05.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Dr. h.c. Erich Döring

Im Hölzeli, 9442 Berneck

Vertretung

Schmauder & Wann Patentanwaltsbüro

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Döring, Erich, Dr. h.c.

Berneck

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.