Ueberführvorrichtung an Verladerampe
Schweizer Patent · CH665821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH665821
- Anmeldenummer
- CH000469/1985
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.1985
- Veröffentlicht
- 15.06.1988
- Erteilt
- 15.06.1988
- Gelöscht
- 28.02.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 69/28 (2006.01)
- Priorität
- DE A3404704 10.02.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
- 14.05.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Kurt Alten, Ringstrasse 14, D-30974 Wennigsen, Deutschland → ALTEN GERÄTEBAU GMBH, Gottlieb-Daimler-Strasse 12-21, D-30974 Wennigsen, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 15.06.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1988
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Alten, Kurt
Wennigsen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.