Elektromagnetisch gesteuertes hydraulisches Düsenventil
Schweizer Patent · CH666528 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH666528
- Anmeldenummer
- CH000655/1985
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.1985
- Veröffentlicht
- 29.07.1988
- Erteilt
- 29.07.1988
- Gelöscht
- 12.02.2005
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16K 31/40 (2006.01)B21B 45/02 (2006.01)B05B 1/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2005
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 15.10.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Lauener-Engineering Ltd, Stationsstrasse 21B, 3645 Gwatt (Thun) → Grip Engineering AG, Städelistrasse 26, 9403 Goldach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996
- 29.07.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.