Mehrspindel-Drehautomat
Schweizer Patent · CH666843 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH666843
- Anmeldenummer
- CH001537/1985
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.1984
- Veröffentlicht
- 31.08.1988
- Erteilt
- 31.08.1988
- Gelöscht
- 31.08.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A3328496 06.08.1983
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1984/000236 04.08.1984
- PCT-Veröffentlichung
- WO1985/000770 28.02.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.04.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
- 31.08.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Link, Helmut Friedrich
Aichwald 1, DE
Trautmann, Günther
Kirchheim-Nabern, DE
Herrscher, Albert
Kirchheim-Nabern, DE
Herrscher, Albert
Plochingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.