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Schweizer Patent · CH666871 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH666871
Anmeldenummer
CH002139/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.1983
Veröffentlicht
31.08.1988
Erteilt
31.08.1988
Gelöscht
31.07.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 9/40 (2006.01)
Priorität
US A411652 26.08.1982
PCT-Anmeldung
PCT/US1983/001017 05.07.1983
PCT-Veröffentlichung
WO1984/000723 01.03.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.08.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

NJM, Inc.

6 Commerce Road, Fairfield/NJ, US

Vertretung

Ritscher & Seifert Patentanwälte VSP

Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schwenzer, Alfred F.

Totowa/NJ, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.