Untermatratze
Schweizer Patent · CH667001 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH667001
- Anmeldenummer
- CH003788/1985
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.1985
- Veröffentlicht
- 15.09.1988
- Erteilt
- 15.09.1988
- Gelöscht
- 02.09.2005
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47C 21/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2005
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005
- 28.02.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Hugo Degen, Liestalerstrasse 60, 4411 Seltisberg → Thomas Beteiligungs- und Vermögens, GmbH & Co. KG, Walkmühlenstrasse 93, 27432 Bremervörde, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997
- 15.09.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1988
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.