Kreiselpumpe

Schweizer Patent · CH667136 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH667136
Anmeldenummer
CH003571/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.1985
Veröffentlicht
15.09.1988
Erteilt
15.09.1988
Gelöscht
19.08.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F04D 29/42 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  2. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 15.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.