Vorrichtung zum Behandeln von Fleisch

Schweizer Patent · CH667183 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH667183
Anmeldenummer
CH004509/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.1986
Veröffentlicht
30.09.1988
Erteilt
30.09.1988
Gelöscht
30.11.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23B 4/02 (2006.01)
A22C 17/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  2. 30.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Dorit Maschinen-Handels-AG

Dorit Maschinen-Handels AG

Bahnhofstrasse 16, 8956 Killwangen

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Hoffmann, Louis

Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.