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Schweizer Patent · CH667293 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH667293
Anmeldenummer
CH000601/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.1985
Veröffentlicht
30.09.1988
Erteilt
30.09.1988
Gelöscht
28.02.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/27 (2006.01)
D03D 47/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Gebrüder Sulzer Aktiengesellschaft

8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Heller, Rudolf

Zürich

Kern, Heiner

Seuzach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.