Dichtungsvorrichtung

Schweizer Patent · CH667705 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH667705
Anmeldenummer
CH004886/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.1985
Veröffentlicht
31.10.1988
Erteilt
31.10.1988
Gelöscht
30.11.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/10 (2006.01)
F16K 3/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  2. 31.12.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwalt, Willi Luchs, Oberwilstrasse 41, 6037 Root

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

  3. 31.12.1996

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    SISTAG, Maschinenfabrik, Sidler Stalder AG, Blumenstein, 6274 Eschenbach LU → Sistag Absperrtechnik, 6274 Eschenbach LU

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

  4. 31.10.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.