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Schweizer Patent · CH668000 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH668000
Anmeldenummer
CH000121/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.1986
Veröffentlicht
30.11.1988
Erteilt
30.11.1988
Gelöscht
31.01.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 5/052 (2006.01)
Priorität
FR A85 00815 16.01.1985
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 30.11.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dimier, Jean-Pierre

Rumilly, FR

Gasquet, Denis

Annecy, FR

Pascal, Roger

Annecy-le-Vieux, FR

Rochard, Jean-Claude

Annecy-le-Vieux, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.