Kunststoff-Absperrventil
Schweizer Patent · CH668107 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH668107
- Anmeldenummer
- CH001697/1985
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.1985
- Veröffentlicht
- 30.11.1988
- Erteilt
- 30.11.1988
- Gelöscht
- 30.04.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 3/28 (2006.01)F16K 25/04 (2006.01)
- Priorität
- JP A59-57334 20.04.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 30.11.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sano, Nichiro
Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.