Blechpresse

Schweizer Patent · CH669149 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH669149
Anmeldenummer
CH003147/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.1985
Veröffentlicht
28.02.1989
Erteilt
28.02.1989
Gelöscht
31.07.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 9/28 (2006.01)
B21D 5/00 (2006.01)
Priorität
JP A59-156886 27.07.1984
JP A59-215727 15.10.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 28.02.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Okabe, Jiro

Totsuka-ku/Yokohama-shi, JP

Fujie, Shunji

Totsuka-ku/Yokohama-shi, JP

Takeuchi, Haruki

Odawara-shi/Kanagawa-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.