Schalteinheit
Schweizer Patent · CH669299 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH669299
- Anmeldenummer
- CH002957/1985
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1985
- Veröffentlicht
- 28.02.1989
- Erteilt
- 28.02.1989
- Gelöscht
- 31.07.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 7/10 (2006.01)F15B 13/08 (2006.01)H01R 9/09 (1995.01)H05K 3/36 (2006.01)
- Priorität
- DE A3431163 24.08.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 28.02.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stoll, Kurt
Esslingen a.N., DE
Glättli, Hans-Heinrich
Küsnacht ZH
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.