Stütz- und Halteelement für einen gebogenen Teil einer Rohrleitung

Schweizer Patent · CH669648 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH669648
Anmeldenummer
CH004191/1985
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.1985
Veröffentlicht
31.03.1989
Erteilt
31.03.1989
Gelöscht
30.09.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 3/02 (2006.01)
F16L 3/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  2. 31.03.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

FRIAP FEURON AG

Friap-Apparate und Boiler A. Frischknecht AG

Ey 9, 3063 Ittigen

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Hartmut Keller Dr. René Keller Patentanwälte

Postfach 12, 3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Frischknecht, Armin

Ittigen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.