Tubenausdrücker

Schweizer Patent · CH670237 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH670237
Anmeldenummer
CH002572/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.1986
Veröffentlicht
31.05.1989
Erteilt
31.05.1989
Gelöscht
25.06.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 35/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006

  2. 31.05.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1989

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.