Verfahren zur Behandlung eines flächigen Materials

Schweizer Patent · CH670542 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH670542
Anmeldenummer
CH000962/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.1978
Veröffentlicht
30.06.1989
Erteilt
29.12.1989
Gelöscht
31.01.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05D 1/26 (2006.01)
D06M 21/04 (1985.01)
Priorität
SE A7700045 03.01.1977
Abgezweigt von
CH000030/1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.12.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1989

  3. 30.06.1989

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.