Leuchte

Schweizer Patent · CH671088 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH671088
Anmeldenummer
CH004466/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.1986
Veröffentlicht
31.07.1989
Erteilt
31.07.1989
Gelöscht
30.11.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 7/12 (1995.01)
F21S 3/00 (1995.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 31.07.1998

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998

  3. 15.07.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  4. 31.07.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

BAG Bronzewarenfabrik AG Turgi

Vogelsangstrasse 5, 5300 Turgi

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Rinderknecht, Rudolf

Hausen b. Brugg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.