Vanne doseuse
Schweizer Patent · CH671274 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH671274
- Anmeldenummer
- CH002553/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.1986
- Veröffentlicht
- 15.08.1989
- Erteilt
- 15.08.1989
- Gelöscht
- 31.10.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/385 (2006.01)E03D 3/06 (2006.01)
- Priorität
- US A791772 28.10.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1986/002256 24.10.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/002751 07.05.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 15.08.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Johnson, Dwight N.
Carlsbad/CA, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.