Vanne doseuse

Schweizer Patent · CH671274 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH671274
Anmeldenummer
CH002553/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1986
Veröffentlicht
15.08.1989
Erteilt
15.08.1989
Gelöscht
31.10.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/385 (2006.01)
E03D 3/06 (2006.01)
Priorität
US A791772 28.10.1985
PCT-Anmeldung
PCT/US1986/002256 24.10.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1987/002751 07.05.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  2. 15.08.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Johnson, Dwight N.

Carlsbad/CA, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.