Helm

Schweizer Patent · CH671864 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH671864
Anmeldenummer
CH001074/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.1988
Veröffentlicht
13.10.1989
Erteilt
13.10.1989
Gelöscht
30.06.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/02 (1985.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  2. 13.10.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Beat Engel

2532 Magglingen/Macolin

Erfinderin/Erfinder

Engel, Beat

Magglingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.