Absperrklappe für Rohrleitungen oder Behälter

Schweizer Patent · CH672668 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH672668
Anmeldenummer
CH003329/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.1986
Veröffentlicht
15.12.1989
Erteilt
15.12.1989
Gelöscht
31.08.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/20 (2006.01)
F16K 1/24 (2006.01)
Priorität
DE A3533937 24.09.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.12.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Siegfried Schertler

9469 Haag (Rheintal)

Erfinderin/Erfinder

Geiser, Friedrich

Nüziders/Vorarlberg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.