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Schweizer Patent · CH672990 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH672990
Anmeldenummer
CH000188/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.1987
Veröffentlicht
31.01.1990
Erteilt
31.01.1990
Gelöscht
31.01.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/178 (2006.01)
Priorität
JP U61-6301 20.01.1986
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.01.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Pencil Co., Ltd.

Mitsubishi Pencil Co. Ltd

37-23, 5-chome, Higashi-Ohi, Shinagawa-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Ando, Yoichi

Sagamihara-shi/Kanagawa-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.