Dampferzeuger für Dampfbäder
Schweizer Patent · CH674144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH674144
- Anmeldenummer
- CH003831/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.1987
- Veröffentlicht
- 15.05.1990
- Erteilt
- 15.05.1990
- Gelöscht
- 31.10.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 33/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 28.02.2001
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Elvapo AG, Luzernerstrasse 88a, 6014 Littau → ELVAPO AG, Weierfeldstrasse 16, 6233 Büron
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001
- 15.10.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Josef Balthasar Arnold, Salzfasshöhe 11, 6006 Luzern → Charles Schoch, Weierfeldstrasse 16, 6233 Büron
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 15.10.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Charles Schoch, Weierfeldstrasse 16, 6233 Büron → Elvapo AG, Luzernerstrasse 88a, 6014 Littau
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 15.05.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.