Steckdosen-Abdeckung
Schweizer Patent · CH674600 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH674600
- Anmeldenummer
- CH005077/1986
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.1986
- Veröffentlicht
- 15.06.1990
- Erteilt
- 15.06.1990
- Gelöscht
- 20.12.2006
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H01R 13/52 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2007
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
- 15.12.2004
Übertragen
- Inhaber/in
- Levy Fils AG, Lothringerstrasse 165, 4013 Basel → ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
- 15.06.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.