Steckdosen-Abdeckung

Schweizer Patent · CH674600 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH674600
Anmeldenummer
CH005077/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1986
Veröffentlicht
15.06.1990
Erteilt
15.06.1990
Gelöscht
20.12.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H01R 13/52 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

  2. 15.12.2004

    Übertragen

    Inhaber/in
    Levy Fils AG, Lothringerstrasse 165, 4013 Basel → ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  3. 15.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.