Miststreuer

Schweizer Patent · CH674693 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH674693
Anmeldenummer
CH000257/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.1988
Veröffentlicht
13.07.1990
Erteilt
13.07.1990
Gelöscht
31.01.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01C 17/00 (2006.01)
A01C 3/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  2. 15.01.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → Werner Fenner, Patentanwalt, 5425 Schneisingen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  3. 13.07.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.