Rollenwickler mit einer Schneide- und Anlegeautomatik

Schweizer Patent · CH676113 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH676113
Anmeldenummer
CH000034/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.1988
Veröffentlicht
14.12.1990
Erteilt
14.12.1990
Gelöscht
05.01.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65H 19/26 (2006.01)
B65H 19/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

  2. 15.06.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Electronova S.A., El Dorado, Apartado 6 - 1770, Panama, Panama → Spengler Electronic AG, Strehlgasse 5, 4105 Biel-Benken

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  3. 14.12.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1990

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.