Schmutzauffangvorrichtung für ein Urinal

Schweizer Patent · CH676373 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH676373
Anmeldenummer
CH003468/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.1989
Veröffentlicht
15.01.1991
Erteilt
15.01.1991
Gelöscht
30.09.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

  2. 31.07.2002

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

  3. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  4. 15.01.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Edmund Eduard Fürst

4123 Allschwil

Erfinderin/Erfinder

Fürst, Edy

Allschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.