Schraube

Schweizer Patent · CH676872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH676872
Anmeldenummer
CH002111/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.1988
Veröffentlicht
15.03.1991
Erteilt
15.03.1991
Gelöscht
30.06.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 23/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.03.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Albert Schlachter

4658 Däniken SO

Vertretung

Edith Del Bon

4663 Aarburg

Erfinderin/Erfinder

Schlachter, Albert

Däniken SO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.