Machine d'enroulement de bobines
Schweizer Patent · CH676965 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH676965
- Anmeldenummer
- CH001781/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.1988
- Veröffentlicht
- 28.03.1991
- Erteilt
- 28.03.1991
- Gelöscht
- 31.05.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 18/00 (2006.01)H01F 41/04 (2006.01)
- Priorität
- JP A62-115197 12.05.1987JP U62-70294 12.05.1987JP U62-192455 18.12.1987
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 28.03.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Takeda, Kyoji
Minato-ku/Tokyo, JP
Suekane, Yoji
Minato-ku/Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.