Machine d'enroulement de bobines

Schweizer Patent · CH676965 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH676965
Anmeldenummer
CH001781/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.1988
Veröffentlicht
28.03.1991
Erteilt
28.03.1991
Gelöscht
31.05.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 18/00 (2006.01)
H01F 41/04 (2006.01)
Priorität
JP A62-115197 12.05.1987
JP U62-70294 12.05.1987
JP U62-192455 18.12.1987
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

  2. 28.03.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Takeda, Kyoji

Minato-ku/Tokyo, JP

Suekane, Yoji

Minato-ku/Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.