Spulengatter
Schweizer Patent · CH677102 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH677102
- Anmeldenummer
- CH001211/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.1988
- Veröffentlicht
- 15.04.1991
- Erteilt
- 15.04.1991
- Gelöscht
- 31.03.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 49/16 (2006.01)D04B 15/42 (2006.01)D04B 35/32 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
- 15.04.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.