Vorrichtung zum Abdichten eines Fensters

Schweizer Patent · CH677130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH677130
Anmeldenummer
CH004051/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.1988
Veröffentlicht
15.04.1991
Erteilt
15.04.1991
Gelöscht
31.10.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 7/22 (2006.01)
E06B 7/12 (2006.01)
Priorität
DE A3737507 05.11.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  3. 15.06.2005

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  4. 15.04.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Walter Kocheise

Schwäbisch Gmünd-Bettringen, DE

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kocheise, Walter

Schwäbisch Gmünd-Bettringen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.