Skibindung mit einer Arretiervorrichtung für Vorder- und/oder Fersenbacken
Schweizer Patent · CH678495 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH678495
- Anmeldenummer
- CH000637/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.1989
- Veröffentlicht
- 30.09.1991
- Erteilt
- 30.09.1991
- Gelöscht
- 28.02.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 9/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 30.06.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → ABP Patentmarketing GmbH, Im Gubel 4, 8630 Rüti ZH
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997
- 30.09.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rohrmoser, Alois
Wagrain, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.