Schmutzfänger und Duftspender für Pissoir

Schweizer Patent · CH678638 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH678638
Anmeldenummer
CH003937/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.1989
Veröffentlicht
15.10.1991
Erteilt
15.10.1991
Gelöscht
30.11.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 13/00 (2006.01)
A45D 40/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.10.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Antonia Greco-Trove

8303 Bassersdorf

Erfinderin/Erfinder

Marty, Peter

Bassersdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.