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Schweizer Patent · CH678702 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH678702
Anmeldenummer
CH000015/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.1989
Veröffentlicht
31.10.1991
Erteilt
31.10.1991
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 16/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 31.10.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Imoberdorf AG

Werkhofstrasse 818, 4702 Oensingen

Erfinderin/Erfinder

Imoberdorf, Markus

Oensingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.