Sicherheitszeichen auf Dokument

Schweizer Patent · CH678838 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH678838
Anmeldenummer
CH002430/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.1989
Veröffentlicht
15.11.1991
Erteilt
15.11.1991
Gelöscht
30.06.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 15/10 (2006.01)
B44F 1/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 14.01.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Orell Füssli, Graphische Betriebe AG, Dietzingerstrasse 3, 8003 Zürich → Orell Füssli Sicherheitsdruck AG, Dietzingerstrasse 3, 8003 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

  3. 15.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.