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Schweizer Patent · CH679028 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH679028
- Anmeldenummer
- CH001624/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.1989
- Veröffentlicht
- 13.12.1991
- Erteilt
- 13.12.1991
- Gelöscht
- 27.04.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B60P 1/44 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2009
- 31.01.2008
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
- 28.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 14.12.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
- 15.09.1997
Adresse geändert
- Inhaber/in
- E. Frech-Hoch AG, Reuslistrasse 29, 4450 Sissach → FHS - E. Frech-Hoch AG, Reuslistrasse 29, 4450 Sissach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 13.12.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bartenheim, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.