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Schweizer Patent · CH679342 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH679342
- Anmeldenummer
- CH003475/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.1989
- Veröffentlicht
- 31.01.1992
- Erteilt
- 31.01.1992
- Gelöscht
- 24.09.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G02B 27/18 (2006.01)G09F 19/18 (2006.01)A47F 11/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2009
- 29.07.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte, AG Bern, Postfach 2614, 3001 Bern → Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2009
- 31.01.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.