Steuerbares Rückschlagventil
Schweizer Patent · CH679418 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH679418
- Anmeldenummer
- CH000419/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.1989
- Veröffentlicht
- 14.02.1992
- Erteilt
- 14.02.1992
- Gelöscht
- 28.02.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 15/18 (2006.01)
- Priorität
- DE U8804229 29.03.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
- 14.02.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stoll, Kurt
Esslingen a.N., DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.