Fass

Schweizer Patent · CH679475 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679475
Anmeldenummer
CH002499/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.1989
Veröffentlicht
28.02.1992
Erteilt
28.02.1992
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/16 (2006.01)
B29D 23/00 (2006.01)
Priorität
DE A3824176 16.07.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 28.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Mauser-Werke GmbH

Schildgesstrasse 71-163, D-50321 Brühl, DE

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Przytulla, Dietmar

Kerpen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.