Steuervorrichtung für Textilmaschine

Schweizer Patent · CH679870 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679870
Anmeldenummer
CH003732/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.1988
Veröffentlicht
30.04.1992
Erteilt
30.04.1992
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03C 13/00 (2006.01)
H01F 7/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 15.11.1995

    Übertragen

    Inhaber/in
    Walter Kleiner, Schliereggstrasse 11, 8816 Hirzel → Stoffel & Sohn AG, Breitenhofstrasse 7, 8630 Rüti ZH

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 30.04.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.