Geradschaft für eine Hüftgelenksprothese

Schweizer Patent · CH680110 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680110
Anmeldenummer
CH004131/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.1989
Veröffentlicht
30.06.1992
Erteilt
30.06.1992
Gelöscht
30.11.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/36 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  2. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 30.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Gebrüder Sulzer Aktiengesellschaft

8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Zweymüller, Karl, Prof. Dr. med.

Wien, AT

Koch, Rudolf

Berlingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.