Sonnenlichtempfänger

Schweizer Patent · CH680166 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680166
Anmeldenummer
CH004187/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.1989
Veröffentlicht
30.06.1992
Erteilt
30.06.1992
Gelöscht
30.11.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 5/10 (2006.01)
F24J 2/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 29.12.1995

    Übertragen

    Inhaber/in
    Bomin-Solar GmbH & Co. KG, Industriestrasse 8-10, D-79541 Lörrach, Deutschland → Bomin Solar Holding AG, Baarerstrasse 94, 6302 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

  3. 30.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Bomin Solar Holding AG

Baarerstrasse 94, 6302 Zug

Erfinderin/Erfinder

Kleinwächter, Jürgen

Egisholz-Kandern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.