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Schweizer Patent · CH680746 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH680746
- Anmeldenummer
- CH003001/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.1989
- Veröffentlicht
- 30.10.1992
- Erteilt
- 30.10.1992
- Gelöscht
- 31.08.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 7/06 (2006.01)B23B 45/16 (2006.01)
- Priorität
- DE A3832202 22.09.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.04.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
- 30.10.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1992
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Wanner, Karl
Leinfelden-Echterdingen, DE
Kaltenecker, Johann
Leinfelden-Echterdingen, DE
Meixner, Gerhard
Leinfelden-Echterdingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.