Schneeräumfahrzeug

Schweizer Patent · CH680807 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680807
Anmeldenummer
CH000870/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1990
Veröffentlicht
13.11.1992
Erteilt
13.11.1992
Gelöscht
31.03.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01H 5/09 (2006.01)
Priorität
DE A3909120 20.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  2. 13.11.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Ing. Alfred Schmidt GmbH

Albtalstrasse 36, St. Blasien, DE

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Alfred

Bernau, DE

Ganzmann, Herbert

Häusern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.